Rechtliche Informationen zum Altlastensanierungsgesetz 1989

Begriffsbestimmungen

• Verdachtsflächen sind Altdeponien, Altablagerungen, Altstandorte, von denen aufgrund früherer Nutzungen erhebliche Gefahren für die Umwelt ausgehen können.
  Verdachtsflächen scheinen im Verdachtsflächenkataster auf.
• Altlasten sind Altdeponien, Altablagerungen, Altstandorte, von denen nach Durchführung von Untersuchungen erhebliche Gefahren für die Umwelt ausgehen.
  Altlasten können im Altlastenatlas (Verordnung) eingesehen werden.

Verfahren

Bei Altdeponien, Altablagerungen, Altstandorten wird zuerst das Ausmaß der Gefährdung auf die Umwelt abgeschätzt.

Ab einem gewissen Gefährdungsausmaß erfolgt eine Eintragung der Fläche in den Verdachtsflächenkataster. Diese nimmt das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vor. Danach werden Wasser-, Boden- und Luftuntersuchungen durchgeführt. Daraus ergibt sich, ob die Fläche zur Altlast wird.

Diese Untersuchungen müssen von den Grundeigentümern, Pächtern, Mietern geduldet werden.

Nach Abschluss der Untersuchungen wird der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt. Darüber hinausgehende Schäden bezahlt der Bund.

Folgen der Verdachtsflächen- bzw. Altlasteneintragung

Raumordnung
Für Altlasten und Verdachtsflächen ist eine Bausperre durch den Gemeinderat zu verhängen. Dies gilt bei unbebauten Flächen.
Altlasten und Verdachtsflächen im Grünland dürfen nicht in Bauland umgewidmet werden.

Förderungen
Für die Räumung oder Sicherung von Altlasten können finanzielle Fördermittel vom Bund gewährt werden.