Weiterentwicklung des Flughafens Wien – Schwechat

Im April 1998 veröffentlichte der Flughafen Wien den Masterplan 2015. Darin wurden die entsprechend der prognostizierten Verkehrsentwicklung aus damaliger Sicht notwendigen Ausbaumaßnahmen der Flughafeninfrastruktur beschrieben. Ziel war es, die ab 2009/2010 absehbaren Kapazitätsengpässe zu beseitigen. Ein Kernstück des Masterplans war und ist der Bau einer zusätzlichen Piste, um den wachsenden Flugverkehr auch zukünftig abwickeln zu können.

Bald nach Veröffentlichung des Masterplanes wurden Stimmen aus dem potenziell betroffenen räumlichen Flughafenumfeld laut, die Bedenken gegen den Bau einer 3. Piste äußerten. Hauptgründe waren die Unsicherheit bezüglich der Lage dieser neuen Piste und damit über mögliche neue Lärmbetroffenheiten, sowie die Tatsache, dass eine zusätzliche Piste ein ungebremstes Flugverkehrswachstum ermöglichen könnte.

Bald stand fest, dass sich die Region nur positiv weiterentwickeln kann, wenn sowohl die ökonomischen Interessen des Flughafens, als auch die Interessen der Bewohner der Region gleichberechtigt in die weitere Planung mit einbezogen werden.

Um unter den gegebenen Bedingungen eine auf breiter Basis akzeptierte Weiterentwicklung des Flughafenstandortes zu gewährleisten, hat die Flughafen Wien AG nach etwa einjähriger Vorbereitungsphase im Jahr 2001 gemeinsam mit VertreterInnen von Anrainergemeinden, Bürgerinneninitiativen, Interessensvertretungen und der Länder Wien und Niederösterreich das Mediationsverfahren Flughafen Wien gestartet.

Ergebnisse des Mediationsverfahrens Flughafen Wien

Erstes konkretes Ergebnis dieses Verfahrens war Abschluss des Teilvertrages „Aktuelle Maßnahmen" im Frühjahr 2004. Intention dieses Vertrages war und ist es, das bestehende 2-Pisten-System in seinen Umweltauswirkungen zu verbessern und die getroffenen Maßnahmen laufend zu evaluieren. Seit dem Frühjahr 2004 befasst sich eine eigenständige, vom Mediationsverfahren abgetrennte „Evaluierungsgruppe" mit dieser Aufgabe.

Nach fünfjähriger Laufzeit wurde das Mediationsverfahren am 22. Juni 2005 mit Unterzeichnung eines Mediationsvertrages erfolgreich abgeschlossen. Diesem Vertrag zufolge soll das Ziel des Mediationsverfahrens, nämlich die Sicherung und Weiterentwicklung des Flughafenstandortes Wien-Schwechat unter  Beachtung von Kriterien der Raum- und Umweltverträglichkeit durch folgendes Maßnahmenpaket gewährleistet werden:

• Laufende Verbesserung der Fluglärmsituation im vorhandenen Zwei-Pisten-System und begleitende Evaluierung entsprechend dem Teilvertrag „Aktuelle Maßnahmen"
• Neubau einer dritten Piste

Im Mediationsvertrag wurde jene Lage der dritten Piste festgeschrieben, die für alle Beteiligten mit entsprechenden Auflagen akzeptabel erscheint.

• Lärmzonendeckelung:

Unter der Prämisse, dass der Flughafen nicht beliebig weiterwachsen soll, wurden für die Zukunft bindende Lärmzonen festgelegt.

• Nachtflugregelung:
  Die Flugbewegungen während der Nachtzeit  von 23:30 bis 5:30 werden ab 2007 bereits im 2-Pisten-System schrittweise abgebaut und letztendlich auf 3000 pro Jahr gedeckelt. Einzelne Pisten werden auch in Zukunft nachts nicht genutzt.

• Technischer Lärmschutz:
  Die Flughafen Wien AG übernimmt in definierten Lärmzonen Maßnahmen des technischen Lärmschutzes ganz oder teilweise.

• Umweltfonds:
  Aus einem Umweltfonds werden Projekte zur nachhaltigen Entwicklung der Region finanziert sowie den Flughafenanrainergemeinden Ausgleichszahlungen für entgangene Entwicklungschancen geleistet.

• Dialogforum
  Die Intentionen, Aufgaben und Strukturen des Mediationsverfahrens werden im Dialogforum Flughafen Wien mit folgenden Schwerpunkten weitergeführt:
• Gewährleisten der Umsetzung der Ergebnisse des Mediationsverfahrens.
• Fortsetzung des im  Mediationsverfahren begonnenen Prozesses der Kooperation und des Dialoges.
• Kooperative und faire Behandlung und Bearbeitung von zukünftig auftretenden Problemen und Konflikten.
• Sicherstellung der Partizipation von Bürgerinitiativen
• Monitoring und Evaluierung des jeweils aktuellen Fluggeschehens.

Der Tätigkeitsbereich des Dialogforums umfasst auch die Aufgabe zu prüfen, ob im Falle einer Einreichung eines Pistenprojektes zur Umweltverträglichkeitsprüfung bei der zuständigen Behörde, das Einreichprojekt die Festlegungen des Mediationsvertrages entspricht