UVP Feststellungsverfahren

Um Sicherheit darüber zu erlangen, ob ein Vorhaben der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu unterziehen ist, besteht die Möglichkeit, ein Feststellungsverfahren durchzuführen. Muss eine UVP eingeleitet werden, wird zudem darüber entschieden, welches Verfahren (UVP-Verfahren oder vereinfachtes Verfahren) anzuwenden ist.

Die Entscheidung wird von den zuständigen Stellen in der 1. und 2. Instanz in der Regel jeweils innerhalb von sechs Wochen per Bescheid getroffen.

Hinweis: Bei Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken beträgt die Frist acht Wochen.

Das Feststellungsverfahren erfolgt auf Antrag. Diesen Antrag können folgende Personen bzw. Institutionen stellen:

• der Projektwerber oder die Projektwerberin
• die mitwirkende Behörde
• der Umweltanwalt oder die Umweltanwältin

Auch kann das Feststellungsverfahren von Amts wegen durch die zuständige Stelle eingeleitet werden.

Hinweis: Parteistellung haben die Standortgemeinde, der Projektwerber oder die Projektwerberin, der Umweltanwalt oder die Umweltanwältin und die mitwirkenden Behörden.

Beschreibung des geplanten Projekts (z.B. Technischer Bericht, Pläne, Fotos)

Die Kosten richten sich nach der verschiedenen Abgaben- und Gebührenverordnungen. Bitte erkundigen Sie sich im Vorfeld bei der zuständigen Stelle.

§ 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000)

Antrag

Ihre Meinung ist uns wichtig